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LSG Brandenburg, 14.01.2004 - L 4 KR 46/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Freistellung von Behandlungskosten für den verstorbenen Ehegatten; Kostenerstattung als Surrogat der Sachleistung; Kausalzusammenhang zwischen der Ablehnung der Leistung durch die Krankenkassen und der Kostenentstehung; Anspruch auf Krankenhausbehandlung nur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 23.08.2001 - S 7 KR 35/00
- LSG Brandenburg, 14.01.2004 - L 4 KR 46/01
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.10.2001 - B 1 KR 6/01 R
Stationäre Notfallbehandlung - nicht zugelassenes Krankenhaus - Sachleistung - …
Auszug aus LSG Brandenburg, 14.01.2004 - L 4 KR 46/01
Das BSG hat in einem vergleichbaren Fall (B 1 KR 6/01 R, Urteil vom 09. Oktober 2001, SozR 3-2500 § 13 Nr. 25) entschieden, dass dann, wenn wie auch hier die Krankenanstalt von einer Kostenübernahme durch die Krankenkasse ausging und deshalb kein bürgerlich-rechtlicher Vertrag (Behandlungsvertrag, Krankenhausaufnahmevertrag) geschlossen wurde, in dem die Versicherte sich verpflichtet hätte, für die Kosten ggf. selbst aufzukommen, eine Sachleistung vorliegt, für die lediglich die Krankenkasse von der Krankenanstalt in Anspruch genommen werden kann.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.06.2004 - L 4 KR 101/04
Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Behandlung in der Ukraine; Ruhen des …
Der Senat hat unter dem ursprünglichen Aktenzeichen dieses Verfahrens vor dem LSG Niedersachsen-Bremen L 4 KR 46/01 das Gutachten des Chefarztes der Städtischen Klinik für Kinder- und Jugendmedizin Braunschweig und Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Kinderheilkunde und Jugendmedizin eV Prof Dr M vom 8. April 2002, das Gutachten des Chefarztes der Klinik für Manuelle Therapie eV in H Dr H vom 24. Mai 2002 und das Gutachten des Ärztlichen Direktors des Kinderzentrums M und Vorstand des Instituts für Soziale Pädiatrie und Jugendmedizin der L-M-Universität M Prof Dr Dr v V vom 6. August 2002 jeweils nebst Anlagen eingeholt. - LSG Niedersachsen-Bremen, 16.03.2005 - L 4 KR 17/02
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Kostenübernahme für Behandlungen nach der …
Der Senat hat zahlreiche Unterlagen in das Verfahren eingeführt, u.a. aus dem Verfahren vor dem LSG Niedersachsen-Bremen: L 4 KR 46/01, das die Behandlung der Infantilen Zerebralparese mit der Methode Dr. Kozijavkin betrifft. - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2003 - L 4 KR 204/00
Kostenübernahme; Auslandsbehandlung; Ausland; Ukraine; allgemeiner Stand der …
Der Senat hat im Parallelverfahren vor dem LSG Niedersachsen-Bremen: L 4 KR 46/01 Gutachten eingeholt und in das vorliegende Verfahren eingeführt.